Colin Crouch — Postdemokratie

Dieser Post ist Teil der Serie Vom Sinn und Unsinn des Wahlspektakels im Zeitalter der Postdemokratie

Wenn heutzutage in irgendeiner Diskussion über die aktuellen Zustände der westlichen politischen Systeme gesprochen wird, wird auch meistens gleich Colin Crouch eingeworfen, und seine Analysen der Postdemokratie. Doch was beschreibt Crouch eigentlich mit der Postdemokratie, was ist seine Vorstellung einer Demokratie und welche Gegenstrategien zur Postdemokratie schlägt Crouch vor? Diesen und ähnlichen Fragen werde ich nun im folgenden Artikel nachgehen und am besten wir beginnen gleich mit der zentralen Frage, was Postdemokratie eigentlich ist. Lassen wir Crouch antworten, und zitieren seine Definition: 

„Der Begriff bezeichnet ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden, Wahlen, die sogar dazu führen, dass Regierungen ihren Abschied nehmen müssen, in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, dass sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben. Die Mehrheit der Bürger spielt dabei eine passive, schweigende ja sogar apathische Rolle, sie reagieren nur auf Signale, die man ihnen gibt. Im Schatten dieser politischen Inszenierung wird die reale Politik hinter verschlossenen Türen gemacht: von gewählten Regierungen und Eliten, die vor allem die Interessen der Wirtschaft vertreten.“ (Crouch, 10).

Crouch beschreibt also mit Postdemokratie im wesentlichen einen Verfall der Demokratie, in dieser Logik muss es aber einmal funktionierende demokratische Systeme gegeben haben, und die sieht Crouch in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg entstehen, bis in die späten 70er evtl. Der “Augenblick der Demokratie”, wie Crouch diese Zeit leicht pathetisch verklärt, zeichnete sich durch eine keynesianische Wirtschaftspolitik aus und durch eine Aushandlung der sozialen Frage. Die ArbeitgeberInnen haben — so Crouch — in dieser Zeit auf einen Teil ihrer Macht verzichtet um den ArbeitnehmerInnen Zugeständnisse zu machen, in dieser Zeit wurde also an einer gleichen und gerechten Gesellschaft gearbeitet, die Zeit des Wohlfahrtsstaates. (vgl., 14ff).

Die Demokratie-Parabel

In der Verklärung dieser Zeit — in der der “Augenblick der Demokratie” möglich war — entwirft Crouch ein recht banales und sehr vereinfachendes Bild der westlichen Gesellschaften. Er bezeichnet die demokratische Entwicklung als Parabel, denn — die antiken Versuche einer Annäherung an die Demokratie sowie revolutionäre Transformierungen der westlichen Gesellschaften ignorierend — gab es früher einfach nur die vordemokratische Zeit, am Höhepunkt der Parabel dann den “Augenblick der Demokratie” und nun am anderen Ende der Parabel, die Postdemokratie. Dass sich die westlichen Systeme, auch in ihren demokratischen Ausformungen, stark unterscheiden spielt für Crouchs Analyse anscheinend keine Rolle. Es sei bereits vorweggenommen, dass Rancière nicht davon ausgehen wird, dass wir bereits die ideale Demokratiephase überschritten haben, noch dass wir jemals die ideale Demokratie erreichen werden können.

Nun wird auch schon deutlich warum Crouch von der Post-Demokratie spricht, schließlich beschreibt er eine Zeit nach der Demokratie. Er vergleicht dies mit Ausdrücken wie “postindustriell” oder auch Postmoderne, die für Crouch zumindest, ebenfalls zeitlich zu begreifen sind. Nun weiß man allerdings, dass die Postmoderne natürlich keine Zeitspanne nach der Moderne beschreibt, wie dies Crouch elaboriert (vgl. 31). Hierzu sei kurz Lyotard zitiert, der in seinem Buch “Postmoderne für Kinder” die Postmoderne an der Kunst beschreibend folgendermaßen definiert: „Ein Werk ist nur modern, wenn es zuvor postmodern war. So gesehen bedeutet der Postmodernismus nicht das Ende des Modernismus, sondern dessen Geburt, dessen permanente Geburt.“ (Lyotard, 26). Später fasst er diesen Gedanken noch einmal prägnant in einem Satz zusammen, wenn er postuliert: „Postmodern wäre also als das Paradox der Vorzukunft (post-modo) zu denken.“ (Lyotard, 30). Dieses Verständnis ist in sofern von Bedeutung, da Rancière sich der Begriffe, die er verwendet, und ihrer Begriffsgeschichte wohl bewusst ist, und daher seine Postdemokratie tatsächlich auf Überlegungen zur Postmoderne aufbaut. Allerdings betont er, dass Postdemokratie nicht die Herrschaftsform des Zeitalters der Postmoderne sei. (vgl. Rancière, 111).

Marketing-Demokratie

Crouch beschreibt etwas einfacheres, er will analysieren, warum eine allgemeine Passivität, eine politische Frustration eingesetzt hat, die BürgerInnen immer weniger politisch aktiv werden, nicht mehr zur Wahl gehen, etc. Crouch beschreibt also eben den Verfall der Demokratie. Ein wesentliches Element dieses Verfalls ist der gestiegene Einfluss von Lobbys und PR-Experten sowie von Korruption. Die neoliberale Wirtschaftsideologie hat die politische Logik übernommen. Statt Inhalten setzen die Parteien auf fotogene SpitzenkandidatInnen, die nur dazu da sind in populistischen Ein-Satz Statements zu sprechen, um als O‑Ton in die Nachrichten zu gelangen. „Wir haben uns daran gewöhnt, dass Politiker nicht wie normale Menschen sprechen, sondern aalglatte, ausgefeilte Statements von sich geben, die einen ganz eigenen Charakter haben.“ (36). Diese mehr oder weniger “charismatischen” KandidatInnen rücken ins Zentrum der Politik, ihr Körper (von den leidigen Sexeskapaden Berlusconis über Schröders gefärbte Haare und Grassers Badehosen) und auch ihr Privatleben sind ständiges Thema zwischen Image- und Schmutzkübelkampagnen. (näheres dazu in meinem Blogpost: Simulierte Authentizität – Von der Personalisierung der Politik und den PolitikerInnen als Schauspielstars)

Wahlkämpfe sind zu Marketingschlachten zwischen den SpitzenkandidatInnen geworden, PR-Experten versuchen das Image der KandidatInnen wie der Parteien brauchbar für Werbekampagnen zu machen, Werbung will jedoch keine Diskussionen auslösen, sondern Produkte verkaufen. Die Inhalte verschwinden zusehends aus der Politik. Der Wahlkampf wird zum Dauerzustand, zu einem permanenten Wahlkampf, ja sogar die Wahl wird permanent, indem dauernd irgendwo irgendwelche fragwürdigen Meinungsumfragen veröffentlicht werden. Diese Vorherrschaft der Meinungsforschung, nach der immer mehr die gesamte Politik ausgerichtet wird, soll bei Rancière ebenfalls noch eine zentrale Rolle spielen. Crouch beschreibt die Wandlung der Wahl folgendermaßen:

„Wahlen werden zu Wettkämpfen um ‚Markennamen’, sie geben den Menschen nicht länger die Gelegenheit, sich bei den Politikern über die Qualität öffentlicher Leistungen zu beschweren. Es mag übertrieben klingen, doch dieses Szenario stellt lediglich die Fortsetzung eines Prozesses dar, an den wir uns inzwischen so sehr gewöhnt haben, dass wir ihn nicht einmal bemerken: Die Annäherung demokratischer Wahlen – die eigentlich den Kern der staatsbürgerlichen Rechte ausmachen – an Marketingkampagnen, die relativ offen auf manipulative Techniken setzen, um Waren zu verkaufen.“ (131f).

Crouch kritisiert vor allem, dass ein Begriff aus der Politik verschwunden ist, der für ihn sehr zentral ist, nämlich der Klassenbegriff. Heutzutage wird immer weniger vom Klassengegensatz gesprochen (der im “Augenblick der Demokratie” bereits fast ausgesöhnt war, für Crouch zumindest) wo doch dieser Gegensatz immer größer wird. „Doch wenn man den Begriff der Klasse ernstnimmt, so bezeichnet er Zusammenhänge zwischen ökonomischen Positionen und dem Ausmaß an Zugang zu politischer Macht, über den die entsprechenden Gruppen verfügen. Und diese Zusammenhänge werden alles andere als schwächer. Ihr Erstarken ist eines der ernsteren Symptome für den Anbruch des postdemokratischen Zeitalters, da der Aufstieg der Wirtschaftseliten mit einem Schwinden der kreativen Dynamik der Demokratie einhergeht.“ (70). So wichtig es ist den Klassenbegriff nicht einfach vom Tisch zu wischen, so befremdlich sind doch Crouchs Aussagen bezüglich anderer gesellschaftlicher Gegensätze, wie z.B. sexueller Orientierung, denn hier kritisiert er, dass die Labour-Partei sich immer mehr für solche Themen eingesetzt hat, und dabei den Klassengegensatz vergessen hat. (vgl. 74). Es scheint mir jedoch nicht nur nicht angebracht verschiedene gesellschaftliche Widersprüche sowie die Unterdrückung von Minderheiten, gegeneinander aufzuwiegen, sondern ich halte diese Position für äußerst gefährlich und kontraproduktiv. Auch wenn in einzelnen Kämpfen durchaus einzelne gesellschaftliche Widersprüche im Fokus stehen können, muss emanzipative Politik immer verschiedenste Probleme, also die unterschiedlichsten Unterdrückungsmechanismen bekämpfen. Wie sich emanzipative, revolutionäre oder (radikal)demokratische Politik, die sich eben immer mit einer Vielzahl an Problemen konfrontiert sieht mit dieser Vielzahl umgehen kann wurde nicht nur im akademischen Bereich (Intersektionalität, women of colour, etc.) theamtisiert sondern auch — so bin ich überzeugt — in den aktuellen Protestbewegungen (zumindest versucht) praktiziert. Die Rede vom Hauptwiderspruch Klasse passt weder in Crouchs sonstige Ausführungen (so revolutionär sind sie nämlich auch wieder nicht) noch in die heutige Zeit.

Der Einfluss der Wirtschaft ist gestiegen, der Begriff der Klasse verschwunden und auch die Parteien haben sich in inhaltsleere Lobbys transformiert, so zeichnet Crouch die Postdemokratie vor. Berlusconis Partei stellt hier den Prototyp einer postdemokratischen Partei dar, schließlich ist sie lediglich um ihren Anführer organisiert und ununterscheidbar zwischen Partei und wirtschaftlichen Unternehmen aufgebaut.

Gegenstrategien

Doch Crouch will nicht nur die Postdemokratie analysieren, im letzten Kapitel entwirft er auch noch drei (relativ allgemein gehaltene, je evtl. banale) Gegenstrategien, die zu einer Redemokratisierung führen sollten:
1. muss der Einfluss der Wirtschaft eingeschränkt werden
2. braucht es Reformen der politischen Praxis
3. braucht es mehr Handlungsmöglichkeiten für engagierte BürgerInnen.

Crouch spricht sich also für eine Reformierung des Kapitalismus aus, eine Entschärfung, eine Rückkehr zum keynesianischen Modell, er hinterfragt aber keinesfalls den Kapitalismus selbst. zu dieser Frage schreibt er:

“Die wachsende politische Macht der Unternehmen bleibt die treibende Kraft hinter dem Vormarsch der Postdemokratie. Für frühere Generationen radikaler politischer Denker wäre diese Aussage Anlass gewesen, die Abschaffung des Kapitalismus zu fordern. Diese Option steht heute nicht länger offen. Während die Begeisterung für kapitalistische Methoden in den letzten Jahren exzessive Ausmaße angenommen hat […], gibt es im Hinblick auf die meisten Waren und Dienstleistungen bis heute keine Alternative, die auf vergleichbar effektive Weise innovative Produkte und Verfahren hervorbringt und sicherstellt, dass die Unternehmen auf die Wünsche der Kunden reagieren.“ (133f).

Dass der Kapitalismus so weit reformiert werden könnte, dass er eine gerechte Verteilung und damit eine gerechte Gesellschaft hervorbringen könnte, muss aber klar bezweifelt werden, und es ist viel mehr zu Fragen ob es nicht die dem Kapitalismus innewohnende Logik ist, die nicht nur ungerechte Verhältnisse schafft und befördert sondern auch kaum verändert werden kann wenn man am Kapitalismus selbst festzuhalten versucht. Doch Crouch ist davon überzeugt, und immerhin gibt es immer mehr PolitikerInnen, selbst aus dem konservativen Sektor, die sich für Beschränkungen des Kapitalismus aussprechen. Dass jedoch solche Reformen, wie die Finanztransaktionssteuer nur leere Versprechungen in der Krise sind wurde in den letzen Jahren wohl offensichtlich und Crouchs Glauben, dass diese Reformen notwendigerweise zu einer gerechteren Welt führen braucht in seiner Naivität wohl kaum weiter kommentiert zu werden.

Die anderen beiden Methoden gegen die Postdemokratie kann man auch unter die Begriffe der Direktdemokratie und des Aufstehens der Zivilgesellschaft fassen. Doch Crouch verzichtet auch hier nicht auf Kritik an den NGOs, die irgendwie gut sind, aber doch eigentlich auch nur Lobbys für bestimmte Interessen, so meint zumindest Crouch.

Schließlich “haben wir jedoch gesehen, dass gerade von der Aufsplitterung der politischen Landschaft in eine Vielzahl von NGOs, Bürgerinitiativen und Lobbys die Reichen und Mächtigen systematisch in einem Ausmaß profitieren, das in einer Zeit, in der Politik noch von Parteien dominiert wurde, die relativ klar abgegrenzte Wählergruppen repräsentierten, undenkbar gewesen wäre. Die Parteien abzuschreiben und ganz auf unabhängige Organisationen zu setzen, würde aus dieser Perspektive darauf hinauslaufen, sich an der postdemokratischen Verschwörung zu beteiligen.” (141).

Ich halte es für gefährlich NGOs mit Lobbys aller Art gleichzusetzen, schließlich arbeiten die einen für die Interessen von Firmen und die anderen versuchen zumindest für ein Gemeinwohl einzutreten, doch der wirkliche Unterschied, den Crouch lieber nicht erwähnt, ist der, dass NGOs in der Regel auch NPOs sind, also nicht profitorientiert, etwas dass man von Wirtschaftslobbys im wesentlichen nicht behaupten kann. Crouch unterscheidet zwischen den NGOs und politischen Gruppierungen dann auch noch dazu zwischen guten und bösen, mit einer Rhetorik, die nicht nur fragwürdig ist, sondern uns — zumindest in Österreich — leider mittlerweile doch recht vertraut vorkommt:

“An dieser Stelle ist durchaus Vorsicht geboten: Zu den Gruppen, die auf sich aufmerksam machen möchten, gehören gegenwärtig neben den feministischen und ökologischen Bewegungen auch gewaltätige Kampagnen für den Tierschutz, extreme Fraktionen der antikapitalistischen Globalisierungsgegner, rassistische Organisationen und verschiedene private Initiativen zur Kriminalitätsbekämpfung, deren Positionen nicht weit von Lynchjustiz entfernt sind.” (149)

Da nun geklärt wurde welche politischen AktivistInnen wir unterstützen dürfen und welche nicht, sei noch beschrieben, wie sich diese Bewegungen Zugang zur politischen Agenda verschaffen können, indem sie nämlich nicht allzu extreme Positionen beziehen, um gesellschaftlich mehrheitsfähig zu bleiben, und durch “Sprecher” [sic] klare Forderungen formulieren, damit die politische Elite darauf auch angemessen reagieren kann. (vgl. 148). Gerade zu Zeiten von #unibrennt und #occupywallstreet scheinen solche Vorstellungen von neuen politischen Bewegungen veraltet zu sein. Zuletzt fasst Crouch seine Methoden gegen die Postdemokratie noch einmal zusammen wenn er schreibt:

„Erstens: Wir müssen aufmerksam die Möglichkeiten neuer sozialer Bewegungen beobachten; […] Zweitens: Wir sollten uns klarmachen, dass wir den Einfluss der Lobbys etablierter und neuer Initiativen und Bewegungen nutzen sollten, da postdemokratische Politik nun einmal über Lobbys funktioniert. […] Und drittens: Wir müssen – kritisch und keinesfalls bedingungslos – weiterhin auf die Parteien setzen, da keine ihrer postdemokratischen Alternativen ein vergleichbar großes Potential bietet, das Ziel der politischen und sozialen Gleichheit durchzusetzen.“ (155f).

Konklusion

Crouch entwickelt in diesem Buch eine simple, teilweise banale, und doch stellenweise überzeugende Analyse der modernen westlichen Systeme. Viele der angesprochenen Merkmale der Postdemokratie können eben heutzutage in der Politik und der Gesellschaft beobachtet werden. Doch die Vorstellung dass die Systeme der 60er und 70er die “Augenblicke der Demokratie” waren, denen wir nun in Nostalgie nachtrauern können, sind doch leicht verstörend. Crouchs krampfhaftes Festhalten an den alten Parteiapparaten, dem Kapitalismus, etc. mag zwar politisch realistisch und gemeinhin “vernünftig” sein, verhindert aber tatsächliche Überlegungen zu einer Veränderung der Gesellschaft anzustellen. Crouch hält hier im wesentlichen ein Plädoyer für keynesianische Sozialdemokratie, und da könnte man Schlimmeres vorschlagen, durchaus aber auch progressivere Positionen beziehen. Gerade angesichts der neuen sozialen Bewegungen scheint dieses Buch veraltet zu sein, insofern es diese neuen Formen der politischen Organisierung, diese Multituden, gar nicht denken kann. Dieser blinde Fleck mag vielleicht auch daran liegen, dass Crouch, ganz in konservativer Manier, die neuen Medien völlig ignoriert. So treffend und interessant die Analyse der postdemokratischen Gesellschaft stellenweise ist, so befremdlich scheinen die allgemeinen politischen Vorstellungen Crouchs zu sein, denn Systeme der 60er als die Idealform der Demokratie zu bezeichnen zeigt doch ein Fehlen jeder demokratietheoretischen Vorbildung. Eine Theorie der Postdemokratie ohne eine Theorie der Demokratie scheint paradox zu sein, daher wenden wir uns in einem nächsten Kapitel nun der Theorie von Jacques Rancière zu.

Dieser Text ist in leicht veränderter Form schon einmal auf meinem anderen Blog Rhizomorph veröffentlicht worden

Vom Sinn und Unsinn des Wahlspektakels im Zeitalter der Postdemokratie

Weitere Kapitel

Einleitung samt Inhaltsverzeichnis

Claude Lefort und die Demokratie als Schaukampf

Demokratie als Simulacrum – der Wahnsinn des Wahl-Spektakels

Simulierte Authentizität – Von der Personalisierung der Politik und den PolitikerInnen als Schauspielstars

Postdemokratie — eine kurze Einleitung?

Politik, Polizei, Postdemokratie — Jacques Rancière

Literatur:

Colin Crouch: Postdemokratie. 2008.

Jean-Francois Lyotard: Postmoderne für Kinder. 1987.

Jacques Rancière: Das Unvernehmen. 2002.